Ein Community Land Trust für Berlin
Über den Boden zur solidarischen Stadt!

Grundstücke in die Stiftung geben

Die Stadtbodenstiftung kann helfen, die soziale Ausrichtung bei der Bewirtschaftung einer Immobilie, auf Dauer zu erhalten. Vermieter*innen, die immer faire Mieten angesetzt haben, oder kleine Genossenschaften bzw. Hausvereine, bekommen damit eine Möglichkeit, auch über die Zeit hinaus, in der das Haus in ihrer Verantwortung liegt, für den Schutz der Mieter*innen zu sorgen.

Die Stadtbodenstiftung verwaltet städtischen Boden treuhänderisch und vergibt Erbbaurechte an gemeinwohlorientierte Partner*innen und Projekte. Neben Käufen und eigener Projektentwicklung sind Schenkungen ein wichtiger Faktor, wie die Stiftung Boden erhalten und Projekte verwirklichen kann.

Ein Grundstück verschenken? Ist das ernst gemeint?

Der Kauf von Immobilien ist unter den gegenwärtigen Marktbedingungen in Berlin sehr kostspielig, auch wenn dieser subventioniert oder gefördert wird. Wir freuen uns deswegen, wenn uns bestehende Hausprojekte in gemeinschaftlichem Besitz ihren – möglichst entschuldeten – Boden schenken. Das ist für uns eine gute Möglichkeit, unser „Portfolio“ sowie unsere Basis auszuweiten und schafft Vertrauen für neue Projekte. Aber auch die bestehenden Hausprojekte profitieren davon. Nicht nur ideell, indem sie mit einer solidarischen Bodenschenkung wesentlich zum Gelingen der Stiftung beitragen. Auch strukturell, indem sie sich in den Stiftungsgremien mit anderen Projekten vernetzen und die Geschicke der Stiftung mitbestimmen können. Zudem können sie durch den Erbbaurechtvertrag, den sie mit der Stiftung schließen, ihre eigenen Ziele (z.B. bezahlbaren Wohnraum, gewünschte Nutzungsquotierungen etc.) auf Dauer festschreiben und eine spätere Vermarktung oder Privatisierung über Generationen hinweg ausschließen. Gerade im Fall von Einhaus-Genossenschaften ist die Hürde, dass Genossenschaftler*innen die Profitbeschränkungen der Genossenschaft aufheben und eigentumsorientiert handeln, nicht sehr hoch. Ein Erbbaurechtvertrag mit der Stiftung kann einer möglichen Privatisierung dauerhaft einen Riegel vorschieben. Die Stiftung als Treuhänderin des Bodens und Erbbaurechtgeberin ist Garantin der Gemeinwohlorientierung der Projekte und überwacht die getroffenen Vereinbarungen. Die Stiftung wiederum untersteht der Kontrolle durch die Stiftungsaufsicht. 


Wie funktioniert eine Schenkung?

Die Schenkung geht mit der Trennung des Eigentums am Boden vom Eigentum am Gebäude einher. Der Boden geht an die Stiftung, das Gebäude verbleibt bei den Nutzer*innen. Zwischen beiden wird ein Erbbaurechtvertrag geschlossen, der die Erbbaurechtnehmer*innen mit eigentumsgleichen Rechten ausstattet.  Spezifische Auflagen können in der Schenkungsurkunde vereinbart werden: Z.B. die Beschränkung einer hypothekarischen Nutzung des Bodens durch die Stiftung oder die Förderung bestimmter gemeinnütziger Zwecke durch die Einkünfte aus dem Erbbaurecht. Der konkrete Ablauf für eine Schenkung des Bodens an die Stiftung hängt von der Rechtsform des Hausprojektes und dessen Statuten ab und wird im Einzelfall definiert. Immer gilt jedoch: Schenkungen ebenso wie Nachlässe sind aufgrund der Gemeinnützigkeit der Stadtbodenstiftung von der Schenkungs- bzw. Erbschaftssteuer befreit.

Sonderfälle und Variationen 

Ein Sonderfall oben ausgeführter Schenkung besteht, wenn die Kredite des Hausprojekts noch nicht abgezahlt und also noch Grundschulden vorhanden sind. Dann handelt es sich um eine Teil- oder gemischte Schenkung. Vereinfacht gesagt, stellt nur der entschuldete Anteil des Bodens eine Schenkung dar, die Übernahme der Grundschuld und folgende Entschuldung des Bodens entspricht letztlich einem Kauf. Auch das ist möglich. Ein weiterer Sonderfall ist die Erbschaft. Wird eine Liegenschaft der Stadtbodenstiftung hinterlassen, garantiert die Stiftung ihre dauerhafte sozialgerechte Nutzung im Sinne des Stifter*innenwillens. Bei Bedarf kann ein Wohnrecht oder auch eine Leibrente für bestimmte Personen, beispielsweise nahe Verwandte, eingeräumt werden.

Falls das interessant für Sie ist, kontaktieren Sie uns bitte, so dass wir gemeinsam einen Weg finden können, zu einer sozialen Zukunft für viele auf Ihrem Grund.